Kommunalwahl 14.03.2021
  • Wahlvorschläge für die Wahl zur Gemeindevertretung am 14. März 2021 
  • Informationen über die Kommunalwahlen am 14. März 2021 aus Anlass der Corona-Pandemie

    Sehr geehrte Wählerinnen und Wähler, durch den Ausbruch des neuartigen Corona-Virus und das dynamische Infektionsgeschehen ist davon auszugehen, dass die pandemiebedingten Einschränkungen auch Auswirkungen auf die am 14. März 2021 stattfindenden Kommunalwahlen haben werden. Sie können jedoch versichert sein, dass im Rahmen der Vorbereitung dieser Wahlen alle notwendigen Vorkehrungen getroffen werden, um eine Gefährdung der Gesundheit sowohl der Wählerinnen und Wähler als auch der ehrenamtlichen Mitglieder der Wahlvorstände am Wahltag auszuschließen. Dazu zählen folgende Maßnahmen: 

    - Im Wahlraum sowie in dem Gebäude, in dem sich der Wahlraum befindet, besteht die Verpflichtung, während des Aufenthalts eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Im Wahlraum werden auch Mund-Nasen-Bedeckungen für den Fall vorgehalten, dass Wählerinnen oder Wähler diese vergessen haben. 

    - Die Wahlräume wurden sorgfältig ausgewählt und eingerichtet. Es ist organisatorisch gewährleistet, dass die Wahlräume regelmäßig gelüftet werden und der einzuhaltende Mindestabstand zwischen Wählerinnen und Wählern eingehalten werden kann. 

    - Alle kontaktierten Oberflächen der Wahlräume – insbesondere die Wahlkabinen und die Wahlurne – werden regelmäßig und gründlich gereinigt. 

    - Für die Stimmabgabe liegen in den Wahlkabinen grundsätzlich Schreibstifte bereit. Um jedes Infektionsrisiko auszuschließen, können Sie allerdings auch einen eigenen Stift zur Kennzeichnung des Stimmzettels verwenden. 

    - Alle Mitglieder der Wahlvorstände werden mit Mund-Nasen-Bedeckungen ausgestattet. 

    Sofern Sie jedes Infektionsrisiko ausschließen wollen, haben Sie auch die Möglichkeit der Stimmabgabe per Briefwahl. Hierfür benötigen Sie einen Wahlschein, den Sie mit dem Vordruck auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung beantragen können. Sie können den Antrag auch mündlich (nicht telefonisch) oder per E-Mail stellen. Bei Ihrem Antrag müssen Sie Ihren Familiennamen, Ihre Vornamen, Ihr Geburtsdatum und Ihre Anschrift angeben. 

    Sie erhalten zusammen mit dem Wahlschein: 

    - je einen Stimmzettel für die Wahlen, für die Sie wahlberechtigt sind, 

    - je einen amtlichen Stimmzettelumschlag in der Farbe des Stimmzettels, 

    - einen Wahlbriefumschlag, den die Gemeinde freigemacht hat, und 

    - ein Merkblatt zur Briefwahl, das Erläuterungen in Wort und Bild gibt, wie Sie Ihre Stimmen per Briefwahl abgeben. 

    Sie können den Wahlschein und die Briefwahlunterlagen auch persönlich beim Wahlamt beantragen und abholen. Dort besteht auch die Möglichkeit, direkt ihre Stimmen vor Ort abzugeben. 

    Sollten Sie noch Fragen haben, wenden Sie sich gerne an Ihr Wahlamt: Jens Schmidt, Tel.: 05605-8008-12 oder jens.schmidt@gemeinde-helsa.de 

    Mit freundlichen Grüßen 

    Gemeindevorstand der Gemeinde Helsa

  • Öffentliche Sitzung des Gemeinde-Wahlausschusses

    Der Gemeinde-Wahlausschuss für die Kommunalwahl in der Gemeinde Helsa am 14. März 2021 tritt am

    Freitag, 15. Januar 2021, 18.00 Uhr, 

    im Gemeindesaal (Gemeindezentrum) Berliner Straße 20,

     34298 Helsa, 

    zur Sitzung über die 

    Prüfung und Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge 

    zusammen. Der Zutritt zur Sitzung ist für jedermann frei. Abstands- und Hygieneregeln sind aufgrund der Corona-Pandemie zu beachten. 

    Personen mit augenscheinlich grippeähnlichen Symptomen ist der Zutritt zum Saal nicht gestattet.

    Beim Betreten des Saales ist stets eine Mund-Nasen-Maske zu tragen. Die für die Öffentlichkeit geltenden allgemeinen Abstandsregeln sind zu beachten. 

    Helsa, den 14. Januar 2021 

    Der Gemeindewahlleiter 

    gez. Tilo Küthe

  • Hinweis zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die allgemeinen Kommunalwahlen am 14. März 2021

    Die Wahlvorschläge sind spätestens am 4. Januar 2021 bis 18.00 Uhr (Ausschlussfrist) während der allgemeinen Öffnungszeiten schriftlich beim Wahlleiter der Gemeinde Helsa, Berliner Straße 20, 34298 Helsa einzureichen.

    Mit den Wahlvorschlägen sind einzureichen: 

     Schriftliche Erklärungen der Bewerberinnen und Bewerber, dass sie mit ihrer Benennung in dem Wahlvorschlag einverstanden sind (Zustimmungserklärung). 

     Eine Bescheinigung des Gemeindevorstandes, dass die Bewerberinnen und Bewerber die Voraussetzungen der Wählbarkeit erfüllen (Bescheinigung der Wählbarkeit)

      Die Niederschrift über die Versammlung, in der die Bewerberinnen und Bewerber aufgestellt wurden.

      Die erforderliche Zahl von Unterstützungsunterschriften nebst Bescheinigungen des Wahlrechts der Unterzeichner (§ 11 Abs. 4 KWG), sofern der Gemeindewahlvorschlag zusätzlich von mindestens 23 Wahlberechtigten des Wahlkreises unterzeichnet sein muss. 

    Der Wahlvorschlag muss von der Vertrauensperson und der stellvertretenden Vertrauensperson, die auch Bewerberinnen oder Bewerber sein dürfen, persönlich und handschriftlich unterzeichnet sein. Sie werden von der Versammlung benannt, die den Wahlvorschlag aufstellt. Der Wahlvorschlag muss Namen und Anschrift der Vertrauensperson und ihres Stellvertreters enthalten. Nur die Vertrauensperson und die stellvertretende Vertrauensperson, jede für sich, sind berechtigt, verbindliche Erklärungen zum Wahlvorschlag abzugeben und entgegenzunehmen. 

    Nach dem vom Hessischen Landtag am 11.12.2020 beschlossenen neuen § 68a Nr. 1 KWG müssen abweichend von § 11 Abs. 4 Satz 1 KWG Wahlvorschläge von Parteien oder Wählergruppen, die während der vor dem Wahltag laufenden Wahlzeit nicht ununterbrochen mit mindestens einem Abgeordneten oder Vertreter in der zu wählenden Vertretungskörperschaft oder im Landtag oder aufgrund eines Wahlvorschlags aus dem Lande im Bundestag vertreten waren, nur noch von mindestens so vielen Wahlberechtigten persönlich und handschriftlich unterzeichnet sein, wie Vertreter zu wählen sind. 

    Die Rechtsänderung tritt erst am Tag nach der Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Hessen in Kraft; die Verkündung erfolgt am 18.12.2020.

    Für die Gemeindevertretung Helsa wurde mit dem 4. Nachtrag zur Hauptsatzung die Anzahl der Mitglieder der Gemeindevertretung ab der nächsten Wahlperiode auf 23 festgelegt. 

    Die Wahlvorschlagsformulare sollen nach Vordruckmustern eingereicht werden. 

    Alle amtlichen Vordruckmuster mit Ausnahme des Formblattes für Unterstützungsunterschriften KW Nr. 7 werden vom Hessischen Landeswahlleiter unter www.wahlen.hessen.de unter dem Stichwort Kommunalwahlen 2021 kostenfrei zum Download zur Verfügung gestellt. Die Formulare für die Unterstützungsunterschriften werden von meiner Dienststelle (s.o.) bereitgestellt. Die Unterstützungsunterschriften dürfen erst nach Aufstellung des Wahlvorschlags durch eine Mitglieder-oder Vertreterversammlung unterzeichnet werden. Vorher geleistete Unterschriften sind ungültig.

    Die Gemeindeverwaltung ist auch am 24.12. und 31.12.2020 jeweils von 9 bis 12 Uhr besetzt, um Wahlvorschläge anzunehmen. 

    Helsa, 17.12.2020 

    Der Gemeindewahlleiter für die Gemeinde Helsa 

    gez. Tilo Küthe Bürgermeister

  • Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die allgemeinen Kommunalwahlen am 14. März 2021 

    Hiermit fordere ich gemäß § 22 Kommunalwahlordnung (KWO) in der Fassung vom 26. März 2000 (GVBI. I, Seite 198, 233) zuletzt geändert durch Verordnung vom 25.5.2020 ( GVBl. S. 367) zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die am 14. März 2021 stattfindende Wahl der Gemeindevertretung der Gemeinde Helsa auf. Die Frist zur Einreichung der Wahlvorschläge endet am Montag, dem 4. Januar 2021 um 18 Uhr.  

    Weiter lesen